§ 395

Wer ein Geschäft für einen anderen besorgt, ohne von ihm beauftragt oder ihm gegenüber in sonstiger Weise dazu berechtigt zu sein, der hat das Geschäft nach dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn derart [sorgfältig] zu führen, dass dessen Interesse bestens gewahrt wird.

第395条

委任その他の方式による権限もなく、他人のために事務を管理する者は、本人の真実の意思あるいはそれと推知され得る意思に従い、本人の利益に適合する方法によって、その事務を管理しなければならない。

§ 396

Steht die Übernahme der Geschäftsführung mit dem wirklichen oder dem mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn in Widerspruch und muss der Geschäftsführer selber dies erkannt haben, so ist er dem Geschäftsherrn zum Ersatz des aus der Geschäftsführung entstehenden Schadens auch dann verpflichtet, wenn ihm ein sonstiges Verschulden nicht zur Last fällt.

第396条

本人の真実の意思あるいはそれと推知され得る意思に反して事務管理が行われ、管理者自身もそのことを認識していたであろうときは、管理者は、その事務管理によって生じた損害を、たとえその他の点では何らの責任も負わない場合であっても、本人に賠償しなければならない。

§ 397

Die Tatsache, dass die Geschäftsführung mit dem Willen des Geschäftsherrn in Widerspruch steht, kommt dann nicht in Betracht, wenn ohne die Geschäftsführung eine Pflicht des Geschäftsherrn, deren Erfüllung im öffentlichen Interesse liegt, oder eine gesetzliche Pflicht des Geschäftsherrn, einen anderen zu unterhalten, nicht rechtzeitig erfüllt werden würde.

第397条

たとえ事務管理が本人の意思に反する場合であっても、その事実は、もし事務管理が行われなったなら、公共の利益の要請による本人の義務あるいは法定の扶養義務が適時に履行されなかったであろうときは、これを斟酌しない。

§ 398

Bezweckt die Geschäftsführung die Abwendung einer dem Körper, der Ehre oder dem Vermögen des Geschäftsherrn drohenden dringenden Gefahr, so hat der Geschäftsführer nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

第398条

本人の身体、名誉または財産に対する急迫の危害を免れさせるために事務管理をしたときは、管理者は、故意および重大な過失に対してのみ、その責任を負う。

§ 399

Der Geschäftsführer hat die Übernahme der Geschäftsführung, sobald es tunlich ist, dem Geschäftsherrn anzuzeigen und, wenn nicht mit dem Aufschub Gefahr verbunden ist, dessen Entschließung abzuwarten. Im übrigen finden auf die Verpflichtungen des Geschäftsführers die für einen Beauftragten geltenden Vorschriften der §§ 809 bis 811 entsprechende Anwendung.

第399条

管理者は、事務管理を［本人に］代わって開始したことを、できる限り早急に本人に通知しなければならず、また、［事務管理が］遅延しても危険がない限り、本人の判断を待たなければならない。これに加え、委任に関する第809条ないし第811条の規定を管理者の義務につき準用する。

§ 400

Ist der Geschäftsführer geschäftsunfähig, so haftet er nur nach den Vorschriften über den Schadensersatz wegen unerlaubter Handlungen und über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung.

第400条

管理者が行為無能力者［＝禁治産者］のときは、不法行為に基づく損害賠償責任および不当利得の返還義務に関する規定によってのみ、責任を負う。

§ 401

I.

Entspricht die Übernahme der Geschäftsführung dem Interesse und dem wirklichen oder dem mutmaßlichen Willen des Geschäftsherrn, so kann der Geschäftsführer wie ein Beauftragter die Erstattung seiner Aufwendungen verlangen. Auf diesen Fall findet die Vorschrift des § 816 Abs. 2 [Anspruch des Beauftragten auf Erfüllung durch den Auftraggeber] entsprechende Anwendung.

II.

In den Fällen des § 397 steht dieser Anspruch dem Geschäftsführer zu, auch wenn die Übernahme der Geschäftsführung mit dem Willen des Geschäftsherrn in Widerspruch steht.

第401条

I.

事務管理が本人の利益に合致し、且つ本人の真実の意思あるいはそれと推知され得る意思に即するものであるときは、管理者は、代理人［＝受任者］と同様に、自己が負担した費用の償還を請求することができる。この場合においては、第816条第2項の規定［委任者に対する義務履行の請求］を準用する。

II.

事務管理がたとえ本人の意思に反するものであっても、第397条の規定する場合においては、管理者はなお、費用の償還を請求することができる。

§ 402

I.

Liegen die Voraussetzungen des § 401 nicht vor, so ist der Geschäftsherr verpflichtet, dem Geschäftsführer alles, was er durch die Geschäftsführung erlangt, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben.

II.

Genehmigt der Geschäftsherr die Geschäftsführung, so finden, jeweiligem Fall entsprechend, die Vorschriften in diesem Gesetzbuch über den Auftrag Anwendung.

第402条

I.

第401条に規定された要件が満たされない場合には、本人は、不当利得の返還に関する規定に従い、事務管理の結果受け取った全ての物を、管理者に引き渡さなければならない。

II.

本人が事務管理を追認した場合には、その時々の事案に従い、代理人［＝委任］に関する本法典の規定を準用する。

§ 403

I.

Dem Geschäftsführer steht ein Anspruch nicht zu, wenn er von Anfang an keine Absicht hatte, von dem Geschäftsherrn die Erstattung der Aufwendungen zu verlangen.

II.

Gewähren Eltern oder Voreltern ihren Abkömmlingen aus der Barmherzigkeit oder diese jenen aus der Dankbarkeit Unterhalt, so ist im Zweifel anzunehmen, dass die Absicht fehlt, von dein Empfänger die Erstattung der Aufwendungen zu verlangen.

第403条

I.

管理者に本人から費用の償還を求める意思が初めからないときは、管理人は、その権利を有しない。

II.

父母あるいは祖父母が慈悲心からその直系卑属を扶養する場合、またはその逆に恩返しとして、後者が前者を扶養する場合において、なお疑念の余地の残る限り、その費用の償還を請求する意思はないものと推定する。

§ 404

Hat der Geschäftsführer ein Geschäft für eine Person [als seinen Geschäftsherrn] besorgt, indem er glaubte, dass es sich dabei um eine andere Person handle, so wird der erstere Geschäftsherr aus der Geschäftsführung berechtigt und verpflichtet.

第404条

管理者が他人の事務を管理するに当たって、［その他人とは］別の者のために行為していると信じていたときは、前者［を実際の本人とし、その者］のみが事務管理から生じる権利を得、義務を負う。

§ 405

I.

Die Vorschriften der §§ 395 bis 404 finden keine Anwendung, wenn jemand ein fremdes Geschäft besorgt, indem er glaubte, dass es sein eigenes sei.

II.

Behandelt jemand ein fremdes Geschäft als sein eigenes, obwohl er weiß, dass er nicht dazu berechtigt ist, so kann der Geschäftsführer die sich aus den §§ 395, 396, 399, und 400 ergebenden Ansprüche geltend machen. Macht er sie jedoch geltend, so ist er dem Geschäftsführer nach § 402 Abs. 1 verpflichtet.

第405条

I.

ある者が他人の事務を自己のものと信じつつ管理した場合には、第395条ないし第404条の規定は、これを適用しない。

II.

ある者が他人の事務を、自分にその権限がないことを知っていながら、自分のものとして管理したときは、本人は、第395条、第396条、第399条、および第402条の基づく請求権を行使することができる。但し、これらの請求権を行使するときは、本人は、管理者に対して第402条第1項に基づく義務を負う。