§ 341

I.

Schulden zwei Personen gegenseitig gleichartige Leistungen, so kann jeder Teil, wenn die beiden Schulden bereits fällig sind, seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen und sich von ihrer Verbindlichkeit in der Höhe des aufgerechneten Betrags befreien; es sei denn, dies widerspricht der Natur der einen Forderung.

II.

Die Vorschrift des Abs. 1 findet dann keine Anwendung, wenn die Aufrechnung von dem Willen, den die Parteien erklärt haben, abweicht; diese Willenserklärung kann jedoch einem gutgläubigen Dritten nicht entgegengesetzt werden.

第341条

I.

二人が互いに同種の目的を有する債務を負担する場合において、双方の債務とも弁済期にあるときは、各債務者は、その対当額について相殺によってその債務を免れることができる。但し、どちらか一方の債務の性質がこれを許さないときは、この限りでない。

II.

本条第1項の規定は、それが当事者の表示した意思に反する場合には、これを適用しない。但し、その意思表示は、善意の第三者に対抗することができない。

§ 342

I.

Die Aufrechnung erfolgt durch Willenserklärung von einem Teil gegenüber dem anderen. Bei dieser Willenserklärung ist jedoch weder Bedingung noch Bestimmung eines Anfangs- oder Schlusstermins zulässig.

II.

Die im Abs. 1 bestimmte Willenserklärung wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem die beiden Schulden erstmal aufrechenbar geworden sind.

第342条

I.

相殺は、当事者の一方から相手方に対する意思表示によって行うことができる。この場合において、その意思表示には、条件、または開始期限あるいは終止期限を付することができない。

II.

本条第1項の意思表示は、双方の債務が互いに相殺に適するようになった最初の時に遡ってその効力を生ずる。

§ 343

Die Aufrechnung ist zulässig, selbst wenn für die beiden Forderungen verschiedene Leistungsorte bestimmt sind. [In diesem Fall] hat jedoch der aufrechnende Teil den Schaden, den der andere Teile hierdurch erleidet, zu ersetzen.

第343条

相殺は、双方の債務の履行地が異なるときであっても、これをすることができる。但し［この場合において］、相殺を申し出た当事者は、相手方に対し、これによって生じた損害を賠償しなければならない。

§ 344

Eine Forderung, der eine Einrede entgegensteht, kann nicht aufgerechnet werden. Die [Einrede der] Verjährung schließt die Aufrechnung [jedoch] dann nicht aus, wenn die verjährte Forderung zu dem Zeitpunkt, zu welchem sie gegen die andere Forderung aufgerechnet werden konnte, noch nicht verjährt war.

第344条

［相手方より］何らかの抗弁を申し立てられている債権は、［その相手方に対して］これを相殺に供することができない。なお、たとえ時効により既に消滅している債権であっても、相手方の債権との相殺に適するようになった時点においては未だ時効にかかっていなかった場合には、消滅時効［の抗弁］は、相殺を妨げない。

§ 345

Ist ein Schuldverhältnis aus einer unerlaubten Handlung entstanden, so ist dem Schuldner untersagt, dem Gläubiger gegenüber solche Aufrechnung, wie sie die betreffende Forderung zum Gegenstand hat, zu erklären.

第345条

債務が不法な行為［がなされたこと］を原因として生じたときは、その債務者は、この債務を以て債権者との相殺に供することはできない。

§ 346

Eine Forderung kann nicht aufgerechnet werden, soweit sie kraft Gesetzes der gerichtlichen Pfändung nicht unterworfen ist.

第346条

如何なる債権にせよ、法の規定により、それが裁判所の命令によって差し押えすることのできないものである限り、これを相殺に供することはできない。

§ 347

Ein Drittschuldner kann, wenn das Gericht ihm die Zahlung [an den Schuldner] untersagt hat, dem Pfändungsgläubiger gegenüber die Aufrechnung mit der Forderung, die er nach dem Zahlungsverbot erworben hat, nicht erklären.

第347条

裁判所より［債務者に対する］支払いの差止めを命ぜられた第三債務者は、その後に取得した債権による相殺をもって差押え債権者に対抗することができない。

§ 348

I.

Hat der eine oder der andere Teil mehrere zur Aufrechnung geeignete Forderungen,so kann der aufrechnende Teil die Forderungen bestimmen, die gegeneinander aufgerechnet werden sollen. Wird die Aufrechnung ohne eine solche Bestimmung erklärt oder widerspricht der andere Teil einer solchen Bestimmung unverzüglich, so findet die Vorschrift des § 326 Abs. 2 entsprechende Anwendung.

II.

Schuldet der aufrechnende Teil dem anderen Teile außer der Hauptleistung Zinsen und Kosten, so finden die Vorschriften des § 329 entsprechende Anwendung.

第348条

I.

当事者の一方が相殺に適する債権を複数有するときは、相殺を申し出る当事者が相殺されるべき債権を指定することができる。その指定をせずに相殺が申し出された場合、または、なされた指定に対して相手方が遅滞なく異義を申し立てた場合には、第328条第2項の規定を準用する。

II.

相殺を申し出る当事者が元本の他に利息および費用を支払うべき場合には、第329条の規定を準用する。