§ 226

I.

Wer an die Stelle eines Gläubigers hinsichtlich seiner [schuldrechtlichen] Ansprüche tritt, der ist [ohne weiteres] berechtigt, sämtliche Ansprüche, welche aus dem Schuldverhältnis dem Gläubiger zustehen, einschließlich der Sicherheit in seinem eigenen Namen geltend zu machen.

II.

Dingliche Surrogation besteht darin, dass ein Vermögensgegenstand [= Surrogat] an Stelle eines anderen eingesetzt wird und den gleichen rechtlichen Wert wie dieses aufweist.

第226条

I.

債権者の地位に代位する者は当然に、担保を含めて、その債権者が当該債権債務関係に基づいて有する全ての請求権を、自己の名において行使することができる。

II.

物上代位とは即ち、ある財物が他の財物を代替し、後者と同一の法的価値を担うに至ることをいう。

§ 227

Erhält der Gläubiger als Schadensersatz den vollen Betrag, der dem Wert der Sache oder des Rechts als Forderungsgegenstandes entspricht, so tritt der Schuldner in Bezug auf die Sache oder das Recht von Rechts wegen an die Stelle des Gläubigers.

第227条

債権者が、損害賠償として、その債権の目的である物あるいは権利の価額の全部の支払いを受けたときは、債務者は、その物あるいは権利について当然に債権者に代位する。

§ 228

I.

Erlangt der Schuldner infolge eines Umstandes, welcher die Leistung unmöglich macht, einen Ersatz oder einen Anspruch auf den Ersatz für Vermögensschaden, zu dem er berechtigt ist, so kann der Gläubiger [vom Schuldner] Herausgabe des als Ersatz Erlangten verlangen oder [dem Ersatzpflichtigen gegenüber] den Schadensersatzanspruch [an Stelle des Schuldners] geltend machen.

II.

Ist der Gläubiger berechtigt, vom Schuldner Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, so mindert sich dessen Höhe, wenn er von dem im Abs. 1 bestimmten Recht Gebrauch gemacht hat, um den Wert des Ersatzes, den der Schuldner erlangt hat, oder um den Wert des Schadensersatzes, den dieser verlangen kann.

第228条

I.

ある事由のために債務の履行が不能となった結果、債務者が代替物を取得し、または［被った］財産的損害に対して当然に受けるべき補償を請求する権利を取得したときは、債権者は、［債務者に対して］受け取った代替物の引き渡しを請求し、または［債務者に代位して直接、補償義務者に対して］補償請求権を自ら行使することができる。

II.

債権者が債務不履行を理由に損害賠償を請求することができる場合において、本条第1項の権利を行使したときは、その賠償額は、債務者が受け取った代替物の価額分、または債務者が請求することのできる補償額分だけ減額される。

§ 229

Zu Gunsten der folgenden Personen findet Surrogation kraft Gesetzes statt:

第229条

次に掲げる者は、法の規定により当然に［債権者に］代位する。

§ 230

I.

Betreibt der Gläubiger die Zwangsvollstreckung in einen dem Schuldner gehörenden Gegenstand, so ist jeder, der Gefahr läuft, durch die Zwangsvollstreckung ein Recht an dem Gegenstand zu verlieren, berechtigt, den Gläubiger [an Stelle des Schuldners] zu befriedigen. Das gleiche Recht steht dem Besitzer einer Sache zu, wenn er Gefahr läuft, durch die Zwangsvollstreckung den Besitz zu verlieren.

II.

Befriedigt ein Dritter den Gläubiger, so tritt er an dessen Stelle bezüglich der betreffenden Forderung. Die Forderung kann jedoch nicht zum Nachteil des Gläubigers geltend gemacht werden.

第230条

I.

債権者が、債務者の所有に属する財物に対して強制執行を申し立てた場合において、強制執行によって当該財物の上に存する権利を失う虞のある者は、［債務者に代わって］その債務を弁済することができる。強制執行によって当該財物の占有を失う虞のある占有権者もまた、同様である。

II.

第三者が［債務者に代わって］債務を弁済したときは、その第三者は、当該債権に関して当然に債権者に代位する。但し［その者は］、当該債権の行使によって債権者に不利益を与えてはならない。

§ 231

I.

Wird ein Vermögensgegenstand, an dem ein Pfandrecht, eine Hypothek oder ein sonstiges Vorzugsrecht besteht, für den Fall eines Schadens versichert, so erstreckt sich das Pfandrecht, die Hypothek oder das Vorzugsrecht auch auf den Anspruch [des Versicherungsnehmers] gegenüber den Versicherer.

II.

Handelt es sich bei einer Schadensversicherung um eine unbewegliche Sache, die mit einer Hypothek oder einem Vorzugsrecht belastet ist, so ist dann dem Versicherer, wenn er die Tatsache der Belastung weiß oder hätte wissen können, die Entrichtung des Versicherungsbetrags an den Versicherungsnahmer erst nach dem Ablauf von einem Monat seit dem Tag, an dem er den Hypothekengläubiger oder Vorzugsberechtigten von seinem Vorhaben der Entrichtung unterrichtet hat, erlaubt, insofern er noch keine Einrede von Seiten des Hypothekengläubigers oder des Vorzugsberechtigten erhalten hat. [In diesem Fall] gilt der Versicherer immer als mit Wissen vom Bestehen jedes Rechtes, wenn es bereits ins Grundbuch beim Registeramt eingetragen ist. Das gleiche gilt, wenn bewegliche Sachen unter gesetzlicher Zulassung hypothekarisch belastet werden.

III.

Handelt es sich bei einer Schadensversicherung um eine bewegliche Sache, so kann der Versicherer den Versicherungsbetrag unmittelbar an den Versicherungsnehmer entrichten; es sei denn, der Versicherer weiß die Tatsache, dass der Versicherungsgegenstand mit einem Pfandrecht oder einem sonstigen Vorzugsrecht belastet ist, oder hätte sie wissen können.

IV.

Der Versicherer haftet dem Gläubiger [des Versicherungsnehmers] gegenüber nicht, wenn der [entwendete oder beschädigte] Versicherungsgegenstand [an dessen Eigentümer] zurückgebracht oder ersetzt wird.

V.

Die Vorschriften [dieses Paragraphen] finden auf den Fall der Enteignung sowie auf sonstige Fälle, in denen der Schadensersatz wegen des Untergangs oder der Beschädigung [einer belasteten Sache] an deren Eigentümer zu entrichten ist, entsprechende Anwendung.

第231条

I.

抵当権、質権、あるいはその他の先取り特権の成立している財物を、損害保険契約の目的としたときは、その抵当権、質権、あるいはその他の先取り特権は、保険者に対する保険金請求権に及ぶ。

II.

損害保険契約の目的が不動産である場合において、その不動産の上に抵当権あるいはその他の先取り特権の成立していることを、保険者が知っているとき、または知り得たであろうときは、保険者が保険契約者に保険金を支払うことは、抵当権者あるいは先取り特権者に対して予めその支払いの意図を通知し、その後一ヶ月の期間内に抵当権者あるいは先取り特権者から何らの異義申し立てもないことを確認した後でなければ、これをしてはならない。［この場合において、］登記所において登記された権利に関しては、保険者は、常にこれを知っていたものと見なす。なお、法律による許可の下に抵当権の目的物とされた動産を損害保険契約の目的とする場合もまた、同様である。

III.

損害保険契約の目的が動産であるときは、保険者は、保険金を保険契約者に直接支払うことができる。但し、当該動産上に質権、あるいはその他の先取り特権が成立していることを知っているとき、または知り得たであろうときは、その限りではない。

IV.

損害保険契約の目的たる財物が［略取あるいは毀損の後に、その所有者に］返還され、あるいは代替された場合には、保険者は、［当該財物上に担保権を有する］債権者に対して、何らの履行責任も負わない。

V.

本条の規定は、強制収用［における補償金の支払い］、ならびに、財物の滅失あるいは損傷に由る損害賠償の支払いに、これを準用する。

§ 232

Ist in einem Fall des § 231 ein gewisser Geldbetrag als Ersatz für eine untergegangene oder beschädigte Sache zu entrichten, so ist [dem zum Ersatz Verpflichteten] untersagt, den Betrag dem Hypothekengläubiger, Pfandgläubiger oder sonstigen vorzugsberechtigten Gläubiger vor dem Eintritt der Fälligkeit der mit der betreffenden Sache gesicherten Schuld zu entrichten. Kommt zwischen den betreffenden Parteien und dem Schuldner keine Vereinbarung zustande, so kann jeder von ihnen verlangen, für gemeinsame Interessen den Geldbetrag beim Hinterlegungsamt zu hinterlegen; es sei denn, der Schuldner leistet eine angemessene Sicherheit.

第232条

第231条の場合において、財物の滅失あるいは損傷に対する賠償として一定額の金銭が支払われるべきときは、この金銭を抵当権者、質権者、あるいはその他の先取り特権者に支払うことは、当該債務が弁済期に至らない限り、これをしてはならない。［この場合において、］当事者［＝賠償義務者と担保権者］および債務者との間に［賠償金の支払いに関して］協議が整わなったときは、関係する各人は、共同の利益のために賠償金を供託所に供託することを請求することができる。但し、債務者が相当の担保を供したときは、その限りではない。